Erhöhung der Mitgliedsbeiträge im Jahr 2010

Es ist soweit. Der Vorstand wird auf der Mitgliederversammlung im März vorschlagen müssen, den jährlichen Beitrag für den Verein ab dem Kalenderjahr 2010 zu erhöhen. Seit der letzten Beitragserhöhung wären damit zehn Jahre vergangen.

Im Jahr 2000 wurde noch in DM gezahlt. Seitdem sind die Lebenshaltungskosten erheblich gestiegen. Gleiches gilt für die Ausgaben des Richtervereins. Insbesondere die je Mitglied zu zahlenden Fix-Kosten haben sich kontinuierlich nach oben entwickelt.

Der an den Deutschen Richterbund je Mitglied zu leistende Beitrag etwa betrug im Jahr 2000 noch DM 86,47 (= € 44,21). Heute liegt er bei € 48,59. Allein dies führt bei zurzeit 730 Mitgliedern zu zusätzlichen Ausgaben des Vereins in Höhe von € 3.197,40.

Ähnliches gilt für die Kosten der Deutschen Richterzeitung. Im Gleichklang zu dem wesentlich verbesserten Inhalt und dem moderneren Layout entwickelten sich die Kosten unseres Verbandsblattes:

2000 kostete die Zeitung umgerechnet
DM 53,80 (= € 27,51) pro Jahr und Mitglied, 2009 werden es € 34,82 sein. Mehrkosten: gute € 5.300.

Inzwischen liegen die festen Kosten je Mitglied allein für diese beiden Positionen damit bei über € 83. Bei einem durchschnittlich zu zahlenden Vereinsbeitrag von weniger als € 100 (die Zahl der Pensionäre ist im Vergleich zu den aktiven Mitgliedern seit 2000 weit überdurchschnittlich gestiegen, entsprechend der gezahlte Durchschnittsbeitrag aller Mitglieder gesunken) erschließt sich schnell, dass das für weitere Ausgaben vorhandene Budget äußerst begrenzt ist.

Entsprechend wurde bereits in den letzten Jahren nahezu jede außerplanmäßige Einzelausgabe mit der Frage an den Kassenwart verbunden, ob denn überhaupt noch genügend Geld in der Kasse sei. Denn auch die sonstigen laufenden Kosten, wie etwa Lohnkosten, waren kontinuierlich gestiegen. Das Geld war bis heute vorhanden, die Ausgaben aber überstiegen fortlaufend die Einnahmen des Vereins.

Folge dieser Entwicklung war, dass sich im Laufe der Zeit ein strukturelles Defizit herausbildete. 2006 deutete es sich mit einem Minus von knapp € 900 bereits an. Ein Jahr später verhinderte lediglich eine einmalige Kostenerstattung des Deutschen Richterbundes von € 1.928 den noch größeren Verlust. Und im letzten Jahr gab es dann keinen Zweifel mehr. Die Ausgaben überstiegen die Einnahmen um € 5.600. Auch 2009 wird es nicht besser werden. Nach erster Hochrechnung wird das Defizit bei mindestens € 7.000 liegen.

Entsprechend dieser Mehrausgaben schmolz der einst verhältnismäßig große Bestand des Vereins an Rücklagen ab. Nun drohen unmittelbar vor Einzug der Jahresbeiträge, also im März eines jeden Jahres, erstmals Engpässe. So wird der Bestand vor der vorzuschlagenden Beitragserhöhung Ende März 2010 voraussichtlich erstmals unter € 10.000 liegen. Das in diesem Jahr zu befürchtende Defizit von € 7.000 dürfte also auch 2010 nicht wesentlich überschritten werden, damit der Verein im Jahr 2011 überhaupt noch zahlungsfähig wäre.

Die Erhöhung soll nach Ansicht des Vorstandes nun so erfolgen, dass jedes Mitglied eine Beitragsstufe weiterrückt. Positiv gewendet werden wir alle eine Besoldungsstufe höher gewichtet. Das erscheint gerecht. Die differenzierte Verteilung der Beiträge nach Besoldungsgruppe unter Berücksichtigung der besonderen Interessen der Pensionäre bleibt weiterhin gewahrt. Die jährlichen Mehreinnahmen würden bei ca. € 10.000 liegen und damit auch mittelfristig die regelmäßigen Ausgaben des Vereins auffangen.

Und so sollen sie aussehen, die Beiträge, die ab dem 01.04.2010 gelten werden:

 

Besoldungsgruppe	Beitrag 2000	Beitrag 2010
Proberichter / Staatsanwälte	82,--	100,--
50% Beschäftigte oder weniger	82,--	100,--
R1	100,--	115,--
R2	115,--	130,--
höher als R2 (auch Zulage)	130,--	150,--
RiFG	64,--	80,--
VRiFG	80,--	100,--
Pensionäre
R1	84,--	100,--
R2	100,--	115,--
höher als R2	115,--	130,--
RiFG	64,--	80,--
VRiFG	79,--	100,-

Übrigens: Auch die neuen Beiträge sind im Vergleich zu den Verpflichtungen anderer Landesverbände noch sehr günstig. Und ich meine, der Gegenwert für uns alle bleibt groß: MHR, Mitgliederversicherung, Fortbildungsveranstaltungen, Lesungen und Vernissagen sind nur einige der Angebote, die uns unsere Beiträge erlauben. Die geplante Erhöhung sichert diese Leistungen auch für die nächsten Jahre.

Matthias Buhk