Aktuelles aus dem DRB-Forum

Einleitung

Im Jahr 2009 ist das DRB-Forum als exklusiver Service des Deutschen Richterbundes für seine Mitglieder an den Start gegangen. Das DRB-Forum möchte Richtern und Staatsanwälten als Plattform im Internet eine unkomplizierte Möglichkeit zum schnellen und sicheren Erfahrungsaustausch rund um fachliche, berufliche und verbandliche Fragen bieten. Seit seinem Bestehen ist das DRB-Forum stetig um viele Beiträge gewachsen – Grund genug, einmal einen Blick auf den Inhalt des Forums und besonders interessante Themen zu werfen.

Aufbau des Forums

Doch zuvor ein kurzer Überblick zum Aufbau des Forums: Das Forum ist gegliedert in drei Bereiche: Fachliches, Richterbund, Allgemeines. Jeder der drei Bereiche ist wiederum gegliedert in verschiedene (Haupt-) Rubriken zu bestimmten Themen. So finden sich in dem Bereich „Fachliches“ Hauptrubriken für die einzelnen Rechtsbereiche wie Zivilrecht, Strafrecht, öffentliches Recht etc. Die Hauptrubrik „Zivilrecht“ ist wiederum untergliedert in (derzeit zwei) Unterrubriken, die sich besonderen Themen aus dem Zivilrecht widmen (dazu noch später). Im Bereich „Richterbund“ sind u.a. aktuelle Berichte zu verbandlichen Themen eingestellt. Daneben findet sich eine eigene Rubrik zum Thema Besoldung. In der Rubrik „Allgemeines“ schließlich findet sich u.a. eine Bedienungsanleitung zum DRB-Forum. Außerdem gibt es dort die Möglichkeit, Lob und Kritik loszuwerden.

Aktuelle Inhalte – für den Zivilrechtler

Was gibt es nun an aktuellen Inhalten im DRB-Forum? Schauen wir zunächst einmal auf die Inhalte für den Zivilrechtler. Hier wartet das DRB-Forum mit einem umfangreichen Angebot von über 80 Themen auf. Neben Diskussionsbeiträgen zu einzelnen Rechtsfragen gibt es verschiedene Scripten, zum Beispiel eine Handreichung für die Bearbeitung von Verkehrsunfallsachen sowie Darstellungen zu verschiedenen mietrechtlichen Themen – sicherlich nicht nur für Dezernatswechsler eine wertvolle Hilfe.

Interessant sind auch die bereits erwähnten beiden Unterrubriken, die sich in der Hauptrubrik „Zivilrecht“ befinden. Die Unterrubrik „Rechtsprechungs-Info BGH Zivilrecht“ ist für alle diejenigen hilfreich, die sich einen Überblick über die aktuelle Rechtsprechung des BGH in Zivilsachen verschaffen wollen. Mehrmals im Monat erscheinen in dieser Unterrubrik Übersichten mit aktuellen Entscheidungen des BGH. In jeder Übersicht werden die behandelten Entscheidungen zunächst mit Datum, Aktenzeichen und Schlagworten zum jeweiligen Themenbereich aufgelistet. Anschließend werden die Leitsätze der Entscheidungen wiedergegeben. Wer mehr lesen möchte, klicke einfach auf das entsprechende Aktenzeichen – es erfolgt dann eine Weiterleitung zur Volltextfassung der Entscheidung.

Eine ähnliche Rechtsprechungssammlung für das Wohnungseigentumsrecht finden Sie in der Unterrubrik „WEG-Recht“. Nach der Wiedergabe des Leitsatzes der jeweiligen Entscheidung erfolgt zunächst ein kurzer Problemaufriss. Daran anschließend finden Sie eine kurze Zusammenfassung der Entscheidung (ein Klick auf das Aktenzeichen leitet wiederum weiter zur Volltextfassung). Jeder Beitrag schließt mit einem Kommentar zur Entscheidung bzw. weiterführenden Hinweisen. Die Unterrubrik „WEG-Recht“ ist damit mehr als eine reine Urteilsdatenbank. Sie ist ein echtes Nachschlagewerk, welches die Einordnung der entsprechenden Entscheidung in den Kontext des WEG-Rechts ermöglicht.

Aktuelle Inhalte - für den Strafrechtler

Die Hauptrubrik „Strafrecht“ kann seit kurzem mit einem echten Highlight aufwarten. Für das DRB-Forum konnte der Vorsitzende Richter am BGH Nack gewonnen werden. Dieser hat für das DRB-Forum eine Scriptensammlung zur Verfügung gestellt, die nunmehr unter der Hauptrubrik „Strafrecht & Strafverfahrensrecht“ abrufbar ist. Die Sammlung enthält u.a. Scripten zu den Themen Sicherungsverwahrung, Schuldfähigkeit, Hauptverhandlungsprotokoll, Verfahrensfragen in der Hauptverhandlung, Beweisanträge, Urteile in Wirtschaftsstrafsachen und revisionsrichterliche Urteilsprüfung.

Daneben finden sich viele weitere interessante Themen und Handreichungen. Beispielsweise ist ein Script eingestellt, welches den Zugriff auf Daten (insbesondere Telekommunikationsdaten) behandelt. Weiterhin findet sich ein Verweis auf eine Internetseite des Bundesjustizministeriums, auf der Strafvorschriften außerhalb des StGB sowie Ordnungswidrigkeitsvorschriften zusammengestellt sind.

Aktuelle Inhalte für Assessoren – das neue Assessorenforum

Seit kurzen ist in dem Bereich „Richterbund“, Rubrik „Assessoren unter sich“ das Assessorenforum freigeschaltet – ein Unterforum, welches speziell für die Assessoren angelegt worden ist und zu dem auch nur Assessoren Zugang haben. Ziel ist es, den Assessoren in den verschiedenen Bundesländern eine Plattform zum Austausch untereinander anzubieten. Es ist außerdem geplant, dort Scripten einzustellen, die sich speziell an Assessoren wenden.

In dem Bereich „Fachliches“ gibt es schließlich zwei Rubriken, die für alle Kollegen gleich welcher Fachrichtung interessant sind. Zunächst die Hauptrubrik „Recht, Justiz und EDV“. Hier finden Sie Hinweise auf nützliche Internetseiten und Computerprogramme sowie Fragen und Antworten zu Fachanwendungen in der Justiz, wie z.B. dem Programm ForumSTAR.

In der Hauptrubrik „Fortbildung, Termine, Ausschreibungen“ finden Sie ein sehr umfangreiches Script zum Bereitschaftsdienst – ein wahres Vademecum. Das Script beschreibt Maßnahmen nach dem Ausländerrecht, strafprozessuale Eilmaßnahmen, Eilmaßnahmen des Betreuungsgerichts, familienrechtliche Eilmaßnahmen, zivilrechtliche Eilmaßnahmen und insolvenzrechtliche Eilmaßnahmen. Mit diesem Script sollten Sie für Ihren Bereitschaftsdienst gut gerüstet sein.

Sie haben zu Hause einen Urteilsentwurf erstellt und möchten diesen nun „abhörsicher“ auf Ihren Dienstrechner übertragen? Mit dem DRB-Forum kein Problem. Sie können sich mit dem DRB-Forum selbst eine private Nachricht schreiben und den Urteilsentwurf dort anhängen. Da die Kommunikation mit dem DRB-Forum über eine verschlüsselte Internetverbindung erfolgt, kann niemand mitlesen. Am nächsten Tag im Büro loggen Sie sich im DRB-Forum ein und können dort Ihre private Nachricht mit dem Urteilsentwurf als Anhang abrufen.

Sie möchten mehr wissen? Schauen Sie am besten selbst einmal ins DRB-Forum (www.drb-forum.de). Sollten Sie ihre Kennung nicht mehr zur Hand haben oder sonst technische Fragen haben, schauen Sie einmal in MHR 4/2009, 26 nach. Außerdem stehe ich jederzeit mit Rat und Tat zur Verfügung (Tim.Lanzius@lg.justiz.hamburg.de; Tel.: 2739). Gerne kann ich Ihnen und Ihren Kollegen das DRB-Forum auch persönlich vorstellen.