Man stelle sich vor: Seit dem 1. Juli 1992 kostet Brot 20mal so viel wie vorher, Zucker das Sechzigfache, Kartoffeln das Vierzigfache und ein Jackett etwa das Fünfzehnfache. Man stelle sich weiter vor, Staatsanwälte oder Richter oder andere Justizbedienstete verdienen seit diesem Tag doppelt oder vielleicht dreimal so viel wie vorher. Bei uns ist das natürlich undenkbar. In St. Petersburg ist es seit dem 1. Juli 1992 Realität. Ein Richter, Leiter eines Bezirksgerichts I. Instanz, verdient jetzt ca. 5.000 Rubel. Bis zum 1. Juli 1992 waren es etwa 2.700 Rubel. Ein Strafverteidiger bekommt für einen Verhandlungstag von seinem Mandanten, wie man hört, ca. 60 Rubel (ob es so etwas gibt wie Prozeßkostenhilfe, ist uns nicht bekannt geworden). Seit der Kurs für den Rubel freigegeben worden ist und die Diskrepanz zwischen dem amtlichen Kurs und dem Schwarzmarktkurs verschwindet, notiert man 1,-- DM mit ca. 80 Rubel und 1 Dollar mit etwa 130 Rubel. Daß angesichts dessen für Russen nicht ganz so wichtig ist, ob wirklich schon ein Gesetz über Verwaltungsgerichtsbarkeit in Rußland in Kraft ist, leuchtet ein.

Trotzdem stellten die russischen Richterinnen, die mit ihren männlichen Kollegen den Gegenbesuch von Staatsanwältinnen, Richterinnen und Richter aus der Bundesrepublik Deutschland im Stadtgericht von St. Petersburg empfingen, lebhaft und interessiert Fragen. Engagierter als ihre männlichen Kollegen, so schien es. In der deutschen Gruppe von Richtern, der auch der Präsident des Hamburgischen Verwaltungsgerichts angehörte, war bekannt, daß ein solches Gesetz betreffend die Neuschaffung einer Verwaltungsgerichtsbarkeit dort bereits existierte. Man spürte zwar, wie den Richterinnen und Richtern aus St. Petersburg der Gedanke noch neu war, daß der Rechtsschutz des Bürgers gegenüber dem Staat und seinen Hoheitsakten einer der Kriterien des Rechtsstaates ist. Aber dieses Gespräch im Stadtgericht von St. Petersburg zeigte ebenso wie der vorangegangene Empfang im Stadtsowjet mit Mitgliedern des Gesetzlichkeitsausschusses (Rechtsausschusses), daß sich im Justizwesen Rußlands bzw. der GUS viel bewegen muß. Auch die leisen Andeutungen von unserer Seite, ob nicht vielleicht eine baldige Einbeziehung jüngerer Juristen - z.B. durch längerfristige Besuche und durch Stipendien - nützlicher sein könnten als die jetzigen Kontakte, stießen noch auf Skepsis bei den russischen Kollegen.

Daß unserer Gruppe zwei Staatsanwältinnen angehörten, löste erstaunte Fragen aus, was eher vor dem Hintergrund verständlich ist, daß der Staatsanwalt - keineswegs unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen, wie bei uns in Deutschland - als Hüter der "sozialistischen Gesetzlichkeit" im sowjetischen Staat eine ungleich stärkere Stellung hatte als der durchweg parteifernere Richter. Auch die scherzhaft eingekleidete "Bedingung" der deutschen Gruppe, in Zukunft Richterbesuche aus St. Petersburg nur dann zu akzeptieren, wenn die russischen Richter ihre Kolleginnen mitbrächten (anders als beim Besuch im Jahr 1991 in Hamburg), wurde erst nach einigem Zögern akzeptiert. Ungeachtet dieser Zurückhaltung ließen die russischen Kollegen kaum eine Gelegenheit aus, den Charme unserer Damen, einschließlich der wiederum in bewährter Weise dolmetschenden Frau Makowka, zu rühmen und zu preisen.

Während in Nowgorod noch das Leninbild über dem Schreibtisch des Gerichtspräsidenten prangt, ist im St. Petersburger Stadtgericht Karl Marx in die Loge der Portiersfrau verbannt. In Nowgorod waren die örtlichen Juristen beim Festbankett an Sangesfreude und Gastfreundschaft nicht zu übertreffen. Nowgorod, nur 200 Straßenkilometer südöstlich von St. Petersburg, ist bereits eine echt russische Stadt. Die Metropole St. Petersburg an der Neva dagegen, früher sogar mit Wien oder Venedig verglichen, ist eigentlich eine Stadt mit westlichem Flair, ein "Laboratorium der Moderne" (Karl Schlögel).

Der Empfang beim Präsidenten und der Vizepräsidentin des Anwaltskollegiums von St. Petersburg machte den Unterschied und ein natürliches Spannungsverhältnis zwischen Richtern und Advokaten auch in St. Petersburg deutlich. Das Abendessen im Literaturcafe "Trapeza" auf Einladung der Juristenvereinigung in St. Petersburg war da schon eher konventionell und ließ einige Fragen offen.

Natascha - eine hervorragende Fremdenführerin und Dolmetscherin zugleich - gab uns eine lebhafte Schilderung des St. Petersburger Alltags. Dabei machte sie aus ihrer Kritik an Gorbatschow und ihrer uneingeschränkten Bewunderung für Boris Jelzin kein Hehl, führte dann auch sachkundig und sprachgewandt durch das Rahmenprogramm:

St. Petersburg ist ein einziges Museum, und selbst die im Krieg zerstörten Paläste, wie in Puschkin und Petershof, sind nach dem Krieg originalgetreu und mit immensem Aufwand wieder hergestellt worden. Unermeßlich die Reichtümer an Kunstschätzen, z.B. die Gemäldegalerien in den Schlössern, insbesondere der Ermitage, welche die Zaren angesammelt haben und die nach der 900 Tage währenden Belagerung und nach dem großen Krieg aus den Kellern wieder hervorgeholt worden sind. Heute gibt es Gerüchte, daß man durch den Verkauf von Kunstschätzen in den Westen auch aus der Ermitage Erlöse erzielen will, um Nahrungsmittel und wichtige Gebrauchsgüter im Ausland einzukaufen.

Ungeachtet der Erinnerung an den früher oft beschworenen "Großen Vaterländischen Krieg" tritt die Sympathie für Deutsche immer wieder zu Tage. Die lange Belagerung der Stadt mit ihren unendlichen Schrecken - dokumentiert auch in einem Mahnmal, dem großen Diskarsowski-Friedhof sowie dem Museum über den großen Krieg -, wird "den Faschisten" zur Last gelegt, nicht den Deutschen.

Hans Alisch

Eine Woche lang hielt sich eine Gruppe von Richtern und Staatsanwälten Anfang Juli 1992 in St. Petersburg auf. Mit der vom Hamburgischen Richterverein veranstalteten Reise erwiderte die hamburgische Justiz den Besuch einer russischen Delegation vom Herbst 1991. Die Stadt an der Newa empfing uns mit einem freundlichen, manchmal etwas launischen Sommerwetter, das uns Gelegenheit bot, den besonderen Reiz der hellen Sommernächte zu spüren. Die Eindrücke, die wir bei diesem Besuch gewonnen haben, waren intensiv, vielfältig und lassen sich schwer zu einem harmonischen Gesamtbild zusammenfügen. Der Versuch, die verschiedenen Aspekte dieser einen Woche jeweils für sich zu resümieren, soll zugleich die Schwierigkeiten bei der Bewertung des Gesamteindrucks deutlich werden lassen.

Unsere von Dr. Roland Makowka geführte Delegation bestand zum großen Teil - aber nicht ausschließlich - aus den Kolleginnen und Kollegen, die im Herbst vorigen Jahres die russischen Gäste bei sich zu Hause aufgenommen hatten. Von der fachlichen Ausrichtung her waren neben Mitgliedern des Landgerichts und des Oberlandesgerichts eine Sozialrichterin, zwei Staatsanwältinnen und zwei Vertreter der Verwaltungsgerichtsbarkeit mit von der Partie. Unser Gastgeber war der Präsident des Stadtgerichts von St. Petersburg, Dr. Vladimir Iwanowitsch Poludnyakov. Außer ihm waren ein St. Petersburger Hochschullehrer, der am Zustandekommen unseres Besuches maßgeblich beteiligte Dr. Verschynin, und eine von unserem Gastgeber für die gesamte Zeit engagierte Dolmetscherin, die uns allen binnen kurzem lieb und unentbehrlich gewordene Natascha, unsere häufigsten Gesprächspartner.

Das damit angeklungene Problem der Sprachbarriere verdient eine besondere Erwähnung. Wenn auch bei einigen von uns Grundkenntnisse des Russischen vorhanden waren und im Laufe der Reise in den aktiven Wortschatz zurückkehrten, so beherrschte doch nur die glücklicherweise mitgereiste Frau Makowka diese Sprache fließend. Für ein wirkliches Gespräch ausreichende Deutschkenntnisse besaßen auf der anderen Seite nur Natascha und Dr. Verschynin. Mit Ausnahme eines englisch sprechenden Richters am Stadtgericht trafen wir auch sonst kaum auf uns verbindende Sprachenkenntnisse. Für unseren Besuch war dies zwar schade aber nicht schädlich. Wir waren uns jedoch einig, daß eine Verstärkung insbesondere juristischer Fachkontakte sinnvoll nur für diejenigen ist, die sich einigermaßen fließend in ihrem Gastland verständigen können. Ob es im Bereich der St. Petersburger Justiz Richterinnen oder Richter mit Deutschkenntnissen dieses Umfangs gibt, blieb unklar.

Tief beeindruckt waren wir alle von der sprichwörtlichen russischen Gastfreundschaft. Das für uns vorbereitete Programm war eine organisatorische Meisterleistung und so dicht gestaltet, daß es schon fast atemberaubend war und wir Mühe hatten, jedenfalls einen halben Tag zur freien Verfügung zu erwirken. Stets war für einen motorisierten Transport gesorgt. Bei Besichtigungen von Schlössern und Museen wurden wir als hochrangige Delegation ohne Wartezeiten um die regulären Eingänge herumgeleitet. Wir wurden beherbergt in zwei sehr gut ausgestatteten Gästehäusern in bevorzugter Lage (zur Marine gehörig), eines in St. Petersburg selbst und das andere, in dem wir die letzten beiden Nächte verbrachten, in einem Badeort in der Nähe. Auf einem Ausflug nach Nowgorod übernachteten wir im Intouristhotel. Wir wurden entweder in unseren Gästehäusern verpflegt oder waren zum Essen eingeladen in ausgesuchten Restaurants, in denen uns nicht nur gutes Essen, sondern teilweise Delikatessen serviert wurden. Mehrfach wurden wir beschenkt. Besonders berührt waren wir von einem Empfang in der Privatwohnung unseres Gastgebers. Dessen Frau Ludmilla hatte mit Hilfe der gesamten Familie in ersichtlich tagelanger Vorarbeit ein überaus schmackhaftes Gastmahl angerichtet, das den kulinarischen Rahmen für einen geselligen Nachmittag bildete. Erwähnen will ich in diesem Zusammenhang - auch zur Einstimmung künftiger Besucher - die für die meisten von uns unvertraute Art, solche Geselligkeiten zu gestalten. Das stets aus mehreren Gängen bestehende Essen wird nicht nur von Getränken - auch reichlich Wodka - begleitet, sondern auch von Trinksprüchen. Daß solche nicht nur einmal von beiden Delegationsleitern, sondern grundsätzlich von allen Anwesenden erwartet wurden, traf einige von uns - so auch mich - sehr unvorbereitet. Insgesamt hatte ich das Gefühl, daß wir in puncto Feiern und Lebensfreude hier noch etwas lernen konnten.

Diese Gastfreundschaft richtig zu würdigen, ist nur möglich in Verbindung mit einem Blick auf die allgemeinen Lebensverhältnisse, unter denen sie uns zuteil wurde. Natürlich konnten wir innerhalb der wenigen Tage kein vollständiges Bild gewinnen. Was wir sahen und erfuhren, war jedoch beunruhigend genug. Die Umbruchsituation, in der sich das Land befindet, wurde bereits aus der Werbezeitschrift für St. Petersburg deutlich, die beim Hinflug in der Aeroflot-Maschine verteilt wurde. Als Joint Venture betriebene Unternehmen, insbesondere Gaststätten, wurden beschrieben und boten sich an, wobei deutlich herausgestellt wurde, daß meist nicht Rubel, sondern allein "hard currency" als Zahlungsmittel akzeptiert wurde. Wir haben diese Lokale in der Stadt gesehen und teilweise aufgesucht. Sie bieten nach westlichem Standard akzeptable bis erstklassige Leistungen zu westlichen Preisen. Besonders herausragend war das neu eröffnete Luxus-Hotel "Europa" im Herzen der Stadt. In krassem Gegensatz hierzu steht die allgemeine Versorgungssituation. Galoppierende Preissteigerungen, mit denen die Löhne bei weitem nicht Schritt halten, führen vor allem bei Lebensmitteln dazu, daß die Kaufkraft vieler Menschen schon zur Lebensmittelversorgung nicht ausreicht. Bei einem durchaus normalen Monatseinkommen von 1500 Rubel zeigt ein Kilopreis von 40 Rubeln für Kartoffeln diese Unmöglichkeit deutlich auf. Eine im Straßenbild deutlich sichtbare Folge ist, daß überall auf der Straße in kleinen Mengen mit allem nur möglichen gehandelt wird, vor allem mit Lebensmitteln, Getränken, Zigaretten und Hausratsgegenständen (neu und gebraucht). Daß dabei liebend gern Dollar oder DM angenommen werden, liegt auf der Hand. Demgegenüber ist ein Großteil der staatlich geführten Läden und Kaufhäuser bereits nicht mehr in Betrieb. Auf die volkswirtschaftlichen Ursachen näher einzugehen, würde den Rahmen dieses Berichtes sprengen. Ein Stellvertreter des Bürgermeisters, der uns zu einem Gespräch empfing, schilderte die Schwierigkeiten bei der Umstellung der Betriebe auf marktwirtschaftliche Verhältnisse, sprach von der Spekulation (andere sprachen von den mafiosi) und brachte zum Ausdruck, wie ungewiß die weitere Entwicklung ist. Wie die Menschen mit dieser Situation zurecht kommen und wie lange sie dies noch können, läßt sich schwer sagen. Hinsichtlich ihrer Lebensmittelversorgung spielen wohl zur Zeit noch gehamsterte Vorräte eine gewichtige Rolle.

Dieser Eindruck der allgemeinen Situation in der Stadt blieb natürlich nicht ohne Auswirkungen auf uns und sorgte dafür, daß wir die uns entgegengebrachte Gastfreundschaft mit durchaus zwiespältigen Empfindungen genossen haben. Unsere innere Unruhe wurde dadurch verstärkt, daß für uns zum Teil unbestimmbar blieb, wieweit die Lasten dieser Gastfreundschaft auf privaten Schultern ruhten, und wo unser Gastgeber als Organisator eines offiziellen Besuchs amtliche oder halbamtliche Ressourcen fruchtbar machen konnte.

Aus der juristischen Perspektive war die Reise interessant, ging jedoch schon wegen des Sprachproblems nicht in die Tiefe. Aus den Gesprächsterminen bei Mitgliedern des "Gesetzlichkeitsausschusses" des Stadtrates, mit Richterinnen und Richtern des Stadtgerichts von St. Petersburg und des Stadt- und Gebietsgerichts von Nowgorod sowie mit dem Vorsitzenden des Anwaltskollektivs von St. Petersburg habe ich insgesamt zwei deutliche Eindrücke gewonnen:

Es gibt erhebliche Anstrengungen im Wege der Gesetzgebung, eine Rechtsordnung zu schaffen, die auch aus unserer Sicht als rechtsstaatlich zu bezeichnen sein wird. Im Bereich der Justiz bedeutet dies neben der Schaffung materiellrechtlicher Vorschriften die Reformierung der Prozeßordnung und des Gerichtswesens und Verbesserung der Rechtsstellung der Richter, um deren Unabhängigkeit zu gewährleisten. Ein gerade während unseres Besuches angenommenes russisches Richtergesetz, von dem mehrfach gesprochen wurde, sah die künftige Einführung von Lebenszeitberufungen (möglicherweise nach vorhergehender Überprüfung) und eine sofort wirkende Erhöhung der Gehälter vor (deren Ausmaß blieb unklar, mindestens eine Verdoppelung schien unstreitig).

Diese Reform wird zum großen Teil umgesetzt werden müssen von Richterinnen und Richtern, die seit vielen Jahren in ihrem Beruf tätig sind und die unvermeidlich in ihrer Persönlichkeit und ihrem Berufsverständnis durch das bisherige Staats- und Gesellschaftsverständnis geprägt sind. Vergleiche zu ersten Begegnungen mit Richtern der früheren DDR drängten sich mir - wohl wegen meiner zurückliegenden Tätigkeit in Schwerin - unwillkürlich auf. Dieses wird ein schwieriger Weg, zu dem es aber wohl keine Alternative gibt.

Last but not least: St. Petersburg ist als Stadt unbedingt eine Reise wert. Das durch viele Palast- und Kirchenbauten aus dem 18. Jahrhundert und durch die Lage an der Newa geprägte Stadtbild ist immer wieder faszinierend. Auch das Stadtgericht ist übrigens in einem kleineren Palais untergebracht, in dem unvermutet an vielen Stellen alter auf uns nostalgisch wirkender Glanz sichtbar wird. Der Besuch der Ermitage ist ein Muß. Eine Fahrt mit der Metro ist auch für den U-Bahn-gewohnten Hamburger noch ein Erlebnis. Unser Gastgeber hatte auch für ein vielseitiges touristisches Ausflugsprogramm in die Umgebung gesorgt. Eine Fahrt mit einem Marineschiff nach Schloß Petershof, ein Besuch in Puschkin (dem früheren Zarskoje Selo), der Besuch in der alten Stadt Nowgorod brachten neue Bilder und Eindrücke von großer Intensität. Von besonderem Reiz war die Besichtigung von Penaten, dem sehr individuell gestalteten Haus und Park des bekannten russischen Malers Repin nordwestlich von St. Petersburg, der uns veranlaßte, unmittelbar vor dem Abflug noch kurz das Russische Museum in St. Petersburg zu besuchen, um seine Bilder im Original zu sehen.

Karsten Schulz