(Dieser Artikel ist veröffentlicht in MHR 4/93) < home RiV >
Liebe Kolleginnen und Kollegen,

das letzte Jahr war geprägt durch manche Auseinandersetzungen im justizpolitischen Raum. Der Vorstand des Hamburgischen Richtervereins hat es für seine Pflicht gehalten, für zu Unrecht öffentlich angegriffene Kolleginnen und Kollegen einzutreten. Das hat auch in den Medien ein durchaus angemessenes Echo gefunden. Manches deutet darauf hin, daß der Richterverein auch im kommenden Jahr Anlaß haben wird, sich vor Gerichte und Staatsanwaltschaften zu stellen, da uns kein freundlicher Wind umweht, wie z.B. der SPIEGEL-Aufsatz (Nr.38/93) "Faule Justiz -bequeme Richter - verschleppte Prozesse" zeigt. Aber auch die laut geäußerten Absichten namhafter Politiker, den Strafrichtern ein Schnellverfahren zu verordnen, offenbaren eine bedenkliche Ignoranz gegenüber unseren eigentlichen Problemen.

Der Vorstand hat beschlossen, die jährliche Mitgliederversammlung am 16. Februar 1994 abzuhalten. Im Vordergrund stehen die Vorstandswahlen - in diesem Zusammenhang insbesondere die Wahl des/der zweiten stellvertretenden Vorsitzenden.

Wir bitten um Ihre rege Beteiligung. Demokratie kann sich gelegentlich in Kampfabstimmungen manifestieren; nicht weniger wichtig für sie kann es zuweilen sein, daß die nötigen Personalentscheidungen wirklich in Alternativen, in Kenntnis und unter Beteiligung vielleicht unterschiedlicher Meinungen, Ideen und personeller Angebote erörtert und bedacht werden, schon vor einer naturgemäß schnell ablaufenden und relativ kurzen "Großveranstaltung". In diesem Sinne sind "Vorfeldäußerungen" erwünscht und erbeten. Nachdem ich selbst von der Mitgliederversammlung am 23. Februar 1993 auf zwei Jahre wiedergewählt worden bin, werde ich nach Ablauf dieser Periode - also im Frühjahr 1995 - nicht mehr kandidieren, so daß dann ein neuer Vorsitzender oder eine Vorsitzende zu wählen sein wird. In diesem Sinne muß die Stellvertreterwahl des kommenden Jahres keine Vorentscheidung sein; andererseits ist auch nicht ausgeschlossen, daß sie als weiterführende Weichenstellung aufgefaßt und verstanden wird; vielleicht denken Sie darüber nach. Wenn Sie auf konkrete Ideen kommen: wir haben dafür offene Ohren!

Mit gewissem Stolz können wir darauf hinweisen, daß der Hamburgische Richterverein - nicht zuletzt aufgrund seiner zahlreichen und vielfältigen Aktivitäten - der (relativ zur Kollegenschaft) mitgliederstärkste Landesverband im DRiB ist.

Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen, wünsche ich ein frohes und gesundes Weihnachtsfest und ein gutes Neues Jahr.

Ihr
Roland Makowka